Demokratie-Forum Hambacher Schloss

Nancy Faeser © Peter Jülich | Michel Friedman © Nicci Kuhn

Der Ton in unserer Gesellschaft ist gereizt – in Gesprächen zum Gendern oder zu Diskussionen über Waffenlieferungen an die Ukraine, egal ob in den sozialen Medien oder live. Der Umgang miteinander ist spannungsgeladen, sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft. Woher kommt diese Gereiztheit, diese Wut? Darüber diskutiert Michel Friedman mit der Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Rahmen der Gesprächsreihe „Demokratie-Forum Hambacher Schloss“.

Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung von Februar 2022 befinden nur 42 Prozent der Befragten, dass sie „mit der Demokratie, wie sie in Deutschland besteht, zufrieden“ seien. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagt, die Pandemie habe Risse in der Gesellschaft gezeigt, die sich in Form von Protest, Erschöpfung und Wut äußern.

GRENZEN SETZEN BEI RADIKALISIERUNG

Aber Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigung, körperliche Gewalt – für viele Politiker:innen und Medienschaffende gehört das zum Alltag. Für das Jahr 2021 hat das BKA mehr als 4.700 politisch motivierte Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger:innen registriert, 2020 waren es noch rund 3.100. „Bei einer kleinen Minderheit in unserem Land hat die Verachtung von Staat und Demokratie, von freier Wissenschaft und unabhängigen Medien ein unerträgliches Maß angenommen“, so die Innenministerin. Dass solchen Minderheiten Grenzen gesetzt werden, ist Faeser wichtig: „Friedlicher Protest ist legitim, aber Gewalt ist die rote Linie, bei der der Rechtsstaat durchgreifen muss.“

URSACHENFORSCHUNG UND DIE SUCHE NACH LÖSUNGEN

Welche Ursachen gibt es für die Radikalisierung, für das tiefe Misstrauen und die Verachtung gegenüber der Demokratie, demokratischen Institutionen und ihre Repräsentant:innen? Als im Mai auf dem Hambacher Schloss ein Demokratie-Fest gefeiert wurde, protestierten mehr als 2.000 Menschen in weißer Kleidung am Schlossberg, darunter Reichsbürger:innen und Menschen aus der Querdenker-Szene. Protest, Streit, Debatte – davon lebt eine Demokratie. Was aber, wenn eine gemeinsame Basis fehlt? Wenn Thesen und wütende Vorwürfe mit falschen Fakten und Verschwörungserzählungen begründet werden und Dialog nicht möglich ist? Schwächelt unsere Demokratie? Und ist unsere Gesellschaft noch fähig zur Versöhnung? Bundesinnenministerin Faeser sagt: „Unsere Demokratie ist wehrhaft. […] Die überwältigende Mehrheit in unserem Land ist solidarisch und rücksichtsvoll. Die überwältigende Mehrheit steht hinter unserer Demokratie und ihren Institutionen.“

Moderator Michel Friedman will beim Demokratie-Forum auf dem Hambacher Schloss mit der Bundesinnenministerin genau hinsehen und analysieren, was gerade passiert in unserem Land. Braucht es mehr Dialog, damit sich Misstrauen und Feindseligkeit nicht weiter verhärten? Und treten die, die von der Demokratie überzeugt sind, vielleicht viel zu leise auf?