Demokratie-Forum – Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die Demokratie?

Es diskutieren:

(c) Neven Allgeier

Enissa Amani

Künstlerin & Aktivistin

BfV

Thomas Haldenwang

Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)

Sio Motion

Prof. Dr. Matthias Quent

Extremismusforscher, Hochschullehrer, Autor des Buches „Klima-Rassismus“, affiliierter Wissenschaftler am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft

Moderation:

Prof. Dr. Dr. Michel Friedman

Zum Thema:

Energie-Krise, Klima-Krise, Inflation, Ukraine Krieg – Verfassungsschützer/-innen erwarten, dass Extremisten/-innen die Unsicherheit vieler Menschen für ihre Zwecke nutzen, um Unruhe in Deutschland zu schüren.

Wut, Frust und existenzielle Sorgen zeigen sich in den sozialen Netzwerken ebenso wie bei Protesten auf der Straße. Als die AfD im Oktober unter dem Motto „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation – unser Land zuerst“ zu einem Protest in Berlin aufrief, kamen zehntausende Menschen. „Das eigentlich Gefährliche ist aber nicht der große Aufmarsch in Berlin, sondern die Normalisierung im Alltag in vielen kleineren und mittleren Städten“ sagt Extremismus-Forscher Matthias Quent. Welche Ursachen gibt es für das tiefe Misstrauen, unübersehbare Radikalisierung und die Verachtung der Demokratie, ihre Institutionen und Repräsentanten/-innen?

Gleichzeitig haben die Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität laut dem aktuellen BKA-Bericht für das Jahr 2021 einen neuen Höchstwert erreicht. Diese Steigerung wird mit Straftaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den Protesten gegen die Eindämmungsmaßnahmen sowie den Wahlen erklärt. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, betont, Meinungsfreiheit, offener Disput und politische Opposition seien der Sauerstoff für eine lebendige Demokratie. „Dagegen setzen extremistische Akteure gezielt auf Emotionalisierung, Polarisierung und Desinformation. Ihr Ziel ist es, politische Kontroversen zu skandalisieren, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu delegitimieren.“ Haldenwang sieht vor allem im Rechtsextremismus eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie und warnt vor den vielfältigen Erscheinungsformen des rechten Extremismus.

Beim Demokratie-Forum wird es auch um die Frage gehen, wie Extremismus und die Radikalisierung der Gesellschaft verhindert werden können. Die Künstlerin Enissa Amani setzt sich für Menschenrechte und die Demokratie ein. Sie hat Angst, dass viele Menschen die Demokratie immer mehr als eine Selbstverständlichkeit wahrnehmen und dabei vergessen, „dass wir stetig an ihr arbeiten müssen“. Welche Ansätze gibt es, um einer Radikalisierung von Einzeltätern/-innen und Gruppen vorzubeugen? Wie agiert der Verfassungsschutz und welche Projekte und Beratungsstellen gibt es, um Extremisten/-innen einen Ausstieg aus der Szene zu ermöglichen?

Seien Sie live im Festsaal des Schlosses dabei! Der Eintritt ist frei.

Anmeldung unter: demokratieforum@hambacher-schloss.de

Bitte geben Sie bei Ihrer Anmeldung an, ob Sie alleine teilnehmen oder mit Begleitung. In letzterem Falle geben Sie bitte auch den/die Namen Ihrer Begleitung mit an.

Das Gespräch wird auch im Livestream übertragen und ist am 20. November um 10.15 Uhr im SWR Fernsehen zu sehen.

Wofür steht das Demokratie-Forum Hambacher Schloss?

Das Demokratie-Forum findet viermal jährlich im Hambacher Schloss statt. In der Tradition des Hambacher Fests und dem hiermit verbundenen Geist der Meinungsfreiheit und der Bürgerrechte diskutieren lebenserfahrene und streitlustige Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft auf dem Demokratie-Forum Hambacher Schloss. Politische, gesellschaftliche und kulturelle Themen von grundlegender Bedeutung werden aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln aufgegriffen.

Im Zentrum der kontroversen Debatten steht der „Geist der Gegenwart“ und die zentrale Frage, welche Werte, Ideen und Konzepte künftig unsere Gesellschaft noch zusammenhalten. Das kritische Bürgerforum bietet eine Bühne für substantielle Diskurse und fairen Konfliktaustausch.

Moderator des Demokratie-Forums: Michel Friedman

Die anderthalbstündigen Gespräche des Demokratie-Forums leitet Michel Friedman. Friedman, der 1956 in Paris geboren wurde, ist deutsch-französischer Jurist, Publizist, Philosoph und Fernsehmoderator. Er war jahrelang stellvertretender Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland sowie Herausgeber der Wochenzeitung Jüdische Allgemeine. Als Moderator wurde er mit der Sendung „Vorsicht! Friedman“ bekannt. Heute moderiert er unter anderem bei der Deutschen Welle die Sendung „Auf ein Wort“.

Eine Veranstaltung des SWR und der Stiftung Hambacher Schloss